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Bgb vob Vertrag

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Tuesday, 14 July 2020

Das Zivil- und Handelsgesetzbuch gilt allgemein als Hauptquelle des Rechts, das die spezifischen Verträge einschließlich Bauaufträgen für Bauarbeiten regelt und regelt. Seine Bestimmungen legen die Pflichten und Verbindlichkeiten der Vertragsparteien fest, die Bauverträge abschließen. In Nigeria regeln und regeln die Grundsätze und Praktiken des Common Law die Verträge für Bau- und Bauarbeiten. In einem Entwurfs- oder Bauauftrag müssen die Grundlagen von Common Law-Vereinbarungen, Parteien, Absichten, Erwägungen usw. vorhanden sein. Viele Staaten in Nigeria haben Gesetze, die Verträge regeln und welche Gesetze Kodifizierungen von Grundsätzen des Common Law sind. Während die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches automatisch gelten, muss die Anwendung des VOB/B ausdrücklich als integraler Bestandteil des Vertrags zwischen den Parteien vereinbart werden. Ein einfacher Vertrag mit bürgerlichem Gesetzbuch wird jedoch nur selten für komplexe Bauprojekte verwendet. Seit dem 1. Januar 2018 hat das Bürgerliche Gesetzbuch einen Bauvertrag, einen Verbraucherbauvertrag, einen Architekten- und Ingenieurvertrag und den Bauträgervertrag festgelegt und sieht für jeden dieser Verträge teilweise besondere Bestimmungen vor.

Erstmals wurde das Bauvertragsrecht unter Berücksichtigung der Komplexität des Bauprozesses und seiner spezifischen Anforderungen als separater Rechtsbereich kodifiziert. Die Verträge über die Lieferung von Arbeiten, einschließlich der Lieferung von Bauarbeiten, sind zusammen mit den Regeln des allgemeinen Vertragsrechts (nach den Artikeln 1101–1369 des belgischen Bürgerlichen Gesetzbuches) in erster Linie den Artikeln 1787 und den nachfolgenden Artikeln des belgischen Bürgerlichen Gesetzbuches unterliegen. Der letztgenannte Artikel regelt beispielsweise die Haftung des Auftragnehmers oder Bauträgers und des Architekten und befasst sich auch mit dem Fall einer einseitigen Beendigung eines Vertrages. (2) Werden geänderte Dienstleistungen oder zusatzleistungen, die über die vereinbarten Leistungen hinausgehen, in Auftrag gegeben, so sind die Grundlagen des abgeschlossenen Vertrages endgültig. Bei Kostensteigerungen aufgrund von Lohnerhöhungen (Lohnabschlüsse, etc.) oder wesentlichen Preiserhöhungen behält sich der Auftragnehmer Preisanpassungen vor. Bei ergänzenden Angeboten wird auf diese Preisentwicklung verwiesen. Ein Eingriff in die wirtschaftliche Grundlage des Vertrages/der Transaktion liegt vor, wenn das allgemeine Werk- und Leistungsrecht (Art. 631 ff. BGB) im Hinblick auf die Vergütung des Auftragnehmers eine zusätzliche Risikoallokation enthält, die insbesondere dann relevant wird, wenn die Parteien einen Werk- und Materialvertrag abgeschlossen haben. Ist der Auftragnehmer verpflichtet, ein Produkt herzustellen und es dann an den Auftraggeber zu liefern, stellt sich die Frage, wer für die Mehrkosten der Zwischenlagerung und späteren Lieferung haftet, wenn die Lieferung nicht zum vereinbarten Termin erfolgt.

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